Gefährliche Abfälle
Was sind gefährliche Abfälle? Wie und durch wen wird ihre Entsorgung überwacht? Welche Mengen an gefährlichen Abfällen fallen jährlich im Freistaat Sachsen an bzw. werden hier entsorgt?
Elektronisches Abfallnachweisverfahren (eANV)
+++ Diese und nachfolgende Internetseiten zum Thema "Elektronisches Abfallnachweisverfahren" werden derzeit aktualisiert. +++
Da von gefährlichen Abfällen – wie der Name schon sagt – eine Gefahr ausgehen kann, schreibt der Gesetzgeber vor, dass deren Verwertung bzw. Beseitigung überwacht werden muss. Daher sind die Erzeuger, Transporteure, Verwerter und Entsorger gefährlicher Abfälle sowie die zuständigen Behörden gesetzlich dazu verpflichtet, alle Schritte in der Behandlung solcher Abfälle mittels so genannter Nachweise (Entsorgungsnachweis, Begleitschein und Übernahmeschein) zu dokumentieren.
Durch diese Nachweise können die zuständigen Landesbehörden die fachgerechte und vollständige Entsorgung der Abfälle nachvollziehen, kontrollieren und planen, wozu sie laut § 40 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) verpflichtet sind.
Seit dem 01. April 2010 sind alle Erzeuger, Transporteure und Entsorger gefährlicher Abfälle sowie die zuständigen Vollzugsbehörden gemäß Nachweisverordnung (Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen - NachwV) zur Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren verpflichtet.
Seit dem 01. Februar 2011 ist zudem die Nutzung der qualifizierten elektronischen Signatur anstelle der handschriftlichen Unterschrift im Rahmen dieses Verfahrens obligatorisch. Damit ist das elektronische Abfallnachweisverfahren endgültig und vollumfänglich eingeführt.
Stand: 11.2011
Themen
Teilnahmepflicht
Wer ist zur Teilnahme am elektronischen Abfallnachweisverfahren verpflichtet? Welche Ausnahmen gelten?
Rechtliche Grundlagen
Welche weiteren abfallrechtlichen Regelungen sind neben der Nachweisverordnung, die das elektronische Verfahren vorschreibt, im Rahmen des eANV anzuwenden und zu beachten?
Verfahrensablauf
Welches sind die einzelnen Schritte des Verfahrens? Was geschieht bei der Vorabkontrolle und der Verbleibskontrolle? Wie laufen diese im Einzelnen ab?
Technische Anforderungen
Was sind die grundlegenden technischen Voraussetzungen zur Teilnahme am eANV? Was ist eine qualifizierte elektronische Signatur? Was ist im Falle von Störungen oder Ausfällen zu tun? Wie können Fehler vermieden werden?
Organisation der Abfallüberwachung
Wie ist die Abfallüberwachung auf Bundes- und Länderebene organisiert? Wofür steht die Länderarbeitsgruppe GADSYS? Welche Rolle spielt die Zentrale Koordinierungsstelle Abfall (ZKS-Abfall)?
Transportüberwachung
Welche Unterlagen haben Beförderer beim Transport von gefährlichen Abfällen mitzuführen? Welche staatlichen Institutionen führen Transportkontrollen durch? Wie erfolgt der Datenabgleich?
Einstiegshilfe
Welches sind die wesentlichsten zu beachtenden Punkte und durchzuführenden Schritte für Neueinsteiger?
